Allgemeine Geschäftsbedingungen der EC3L GmbH

§ 1 Geltungsbereich

(1) Lieferungen und Leistungen aller Art, die von EC3L (EC3L GmbH, Meisenburgstr. 39, 45133 Essen) erbracht werden, erfolgen auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten für alle bestehenden und künftigen Geschäftsbeziehungen zwischen EC3L und seinen Kunden, auch wenn diese nicht nochmals ausdrücklich mit einbezogen werden.

(2) Es gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Geltung entgegenstehender oder von diesen Regelungen abweichenden Bedingungen bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, EC3L stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

§ 2 Allgemeine Informationen

(1) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen informieren darüber, wie das Angebot von EC3L genutzt werden kann und welche Regeln dafür gelten.

(2) Wenn die Website von EC3L besucht wird oder an den Online-Schulungen von EC3L teilgenommen wird, gilt daneben die Datenschutzerklärung von EC3L (https://ec3l.com/datenschutzerklaerung/).

§ 3 Leistungsbeschreibung

(1) Die von EC3l angebotenen Kurse bzw. Online-Schulungen werden als Skillbadges bezeichnet. Mehrere Skillbadges stellen ein Cluster dar. Neben dem Erwerb einzelner Skillbadges und Cluster kann der Kunde daneben ein monatliches oder jährliches Abonnement über die angebotenen Inhalte abschließen. Die genauen Einzelheiten und Details zum Inhalt, Umfang und Ablauf können den jeweiligen Beschreibungen und Informationen auf der Website von EC3L entnommen werden.

(2) Die auf der Website enthaltenen Leistungsbeschreibungen über die Inhalte stellen keine Zusicherung oder Garantie dar.

(3) EC3L bietet seinen Kunden optional eine Kooperation an, bei der der Kunde die Inhalte als „Whitelabel-Lösung“ selbst vertreiben kann. Die „Whitelabel-Lösungen“ stehen für externe Partner von EC3L zur Verfügung, welche die Technologie nutzen wollen, um innerhalb eines eigenen Branding Inhalte an Kunden auszuspielen.

§ 4 Preise und Zahlungsmethoden

(1) Es gelten die jeweils im Bestellprozess vereinbarten Preise mit dem Kunden. Je nach gebuchten Skillbadge, Cluster oder Abonnement erfolgt die Abrechnung sofort, monatlich oder jährlich.

(2) Die Preise hinsichtlich der „Whitelabel-Lösungen“ hängen vom jeweiligen Whitelabelpartner ab und werden mit diesem vereinbart.

(3) Die Bezahlung der Skillbadges, Cluster und der Abonnements erfolgt für die gesamte Laufzeit über den Zahlungsdienstleister „Stripe“ oder durch die Einlösung von EC3L-Credits. Soweit die Zahlung gegen Rechnungstellung angeboten wird, behält sich EC3L im Einzelfall eine Bonitätsprüfung vor. Die Forderungen werden mit Zugang der Rechnung fällig und sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen zahlbar, wenn sie nicht direkt eingezogen werden. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn EC3L über den Zahlungsbetrag verfügen kann.

(4) Die Skillbadges, Cluster und Abonnements können auch durch die Einlösung von EC3L-Credits bezahlt werden. Für die Zahlung mit EC3L-Credits gilt, dass 1 EC3L-Credit (in Worten ein EC3L-Credit) einen Wert in Höhe von 10 EUR (in Worten zehn EUR) hat. Der Umtausch bzw. die Rückgabe von erworbenem EC3L-Credits ist ausgeschlossen.

§ 5 Vertragsabschluss und Abonnements

(1) Mit der Präsentation der Leistungen durch EC3L ist noch kein verbindliches Angebot durch EC3L verbunden. Erst die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, welches EC3L annehmen kann.

(2) Der Kunde kann bei dem Erwerb eines Abonnements zwischen einem monatlichen und jährlichen Abonnement wählen. Das Monatsabonnement verlängert sich automatisch um einen Monat, wenn der Kunde das Abonnement nicht spätestens 7 Tage vor Ende der Vertragslaufzeit schriftlich kündigt.

(3) Das Jahresabonnement verlängert sich automatisch um ein Jahr, wenn der Kunde das Abonnement nicht spätesten 1 Monat vor Ende der Vertragslaufzeit schriftlich kündigt.

§ 6 Widerrufsrecht

(1) Nur bei Verträgen mit gewerblichen Kunden gilt (nicht für Verbraucher gem. § 13 BGB): Ist ein Vertrag über den Erwerb eines Skillbadges, Cluster oder Abonnements zustande gekommen, ist der Widerruf oder die Rückgabe des erworbenen Skillbadges, Cluster oder Abonnements ausgeschlossen. Für Verbraucher gilt das in den Absätzen 2 ff. geregelte Widerrufsrecht.

(2) Der Kunde hat das Recht, den Vertrag mit EC3L binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde EC3L – EC3L GmbH, Meisenburgstr. 39, 45133 Essen – mittels einer eindeutigen Erklärung über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung seines Widerrufrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

(3) Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat EC3L alle Zahlungen, die EC3L vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von EC3L angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei EC3L eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet EC3L dasselbe Zahlungsmittel, dass der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

(4) Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn EC3L mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass EC3L mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Kunde die Kenntnis davon bestätigt hast, dass dieser durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

§ 7 Zahlungsverzug

Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung dieses Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen. Falls EC3L ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist EC3L berechtigt, auch diesen gegenüber dem Kunden geltend zu machen.

§ 8 Aufrechnung

Nur für gewerbliche Kunden gilt (nicht für Verbraucher gem. § 13 BGB): Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von EC3L unbestritten sind.

§ 9 Nutzungsrechte

(1) Die Inhalte von EC3L unterfallen gewerblichen Schutzrechten und sind unter anderem urheberrechtlich geschützt. Die Nutzungs- und Verwertungsrechte daran stehen ausschließlich EC3L zu. EC3L behält sich alle daran in Betracht kommenden Rechte vor, sofern diese dem Kunden nicht ausdrücklich eingeräumt werden.

(2) Damit der Kunde an den Skillbadges teilnehmen oder die Inhalte je nach individueller Buchung einbinden oder vertreiben kann, wird diesem an den vertragsgegenständlichen Skillbadges ein ausschließlich auf die jeweilige Buchung, und dort beschränkt auf die konkret gebuchten oder zum Vertrieb freigegebenen Teilnehmer, übertragbares Recht eingeräumt, die Skillbadges zu nutzen. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, die Skillbadges oder Teile davon unberechtigten Dritten zur Verfügung zu stellen, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten, oder auf andere als die vereinbarte Art und Weise zu nutzen oder zu verwerten. Das Nutzungsrecht endet mit Ablauf des Abonnements über die Nutzung der Skillbadges oder, wenn kein Abonnement gebucht wurde, nach einem Jahr.

(3) EC3L ist berechtigt, den Namen und das Logo des Kunden zu Referenzzwecken, beispielsweise auf der eigenen Webseite oder in Kundenpräsentationen, zu nutzen.

§ 10 Kündigung aus wichtigem Grund

(1) Bei Zahlungsverzug ist EC3L nach erfolgloser schriftlicher Mahnung mit Fristsetzung berechtigt, eine sofortige Kündigung aus wichtigem Grund auszusprechen. In diesem Fall hat EC3L Anspruch auf Zahlung des Kundenentgelts bis zum Zeitpunkt des nächstmöglichen Kündigungstermins, der bei regulärer Fortführung des Vertrages bestanden hätte.

(2) Bei Verstößen gegen die in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgestellten Regelungen, insbesondere bei Verstößen gegen die Nutzungsrechte, ist EC3L auch ohne schriftliche Mahnung berechtigt, eine sofortige Kündigung aus wichtigem Grund auszusprechen. In diesem Fall hat EC3L Anspruch auf Zahlung des Kundenentgelts bis zum Zeitpunkt des nächstmöglichen Kündigungstermins, der bei regulärer Fortführung des Vertrages bestanden hätte.

§ 11 Haftung und Gewährleistung

(1) EC3L gibt keine Zusicherungen oder Garantien ab, dass die vom Kunden beabsichtigten Ergebnisse durch die Nutzung der Plattform eintreten. EC3L schuldet insbesondere keine konkreten Erfolge oder andere vom Kunden beabsichtigten Ergebnisse. Insbesondere stellen die Inhalte von EC3L auch keine individuelle Rechtsberatung oder rechtliche Ausgestaltung dar. EC3L weist deshalb ausdrücklich darauf hin, dass der Kunde selbst dafür verantwortlich ist, etwaig erlernte Inhalte umzusetzen und diese gegebenenfalls auch einer eigenen rechtlichen Bewertung zu unterziehen.

(2) EC3L übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen in den Skillbadges.

(3) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt

§ 12 Rechtsnachfolge

EC3L darf sämtliche Rechte und Pflichten aus ihren geschlossenen Verträgen auf einen Rechtsnachfolger übertragen. Die Kunden erteilen bezüglich einer Vertragsübernahme bereits jetzt ihre ausdrückliche Zustimmung. Die Kunden sind darüber innerhalb von 14 Tagen zu informieren.

§ 13 Verjährung

Ansprüche des Kunden gegenüber EC3L verjähren in einem Jahr ab Kenntnis, spätestens jedoch in drei Jahren nach Erbringung der Leistung. Dies gilt nicht bei Arglist, Garantieversprechen, Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nicht bei zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 14 Datenschutz und sonstige Bestimmungen

(1) Im Rahmen der Vertragserfüllung seitens EC3L kommt es zu einer Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Teilnehmer der Skillbadges. Zu diesem Zweck wird mit Vertragsschluss die unter https://app.ec3l.com/ abrufbare Auftragsverarbeitungsvereinbarung zwischen EC3L und dem Kunden geschlossen. Dem Kunden bleibt es vorbehalten, vor Vertragsschluss eine hiervon abweichende Auftragsverarbeitungsvereinbarung vorzulegen, die sodann die datenschutzrechtliche Grundlage der personenbezogenen Datenverarbeitung darstellt, sofern diese den Anforderungen des Art. 28 DSGVO genügt und von EC3L angenommen wird.

(2) Die Kunden sind selbstständig dazu verpflichtet, die technischen Mindestanforderungen für die Teilnahme an den Skillbadges von EC3L zu erfüllen.

(3) EC3L bemüht sich, die Inhalte ohne Störungen möglichst dauerhaft bereitzustellen. Dies ist technisch nicht immer möglich. Deshalb übernimmt EC3L keine Gewähr für eine störungsfreie Bereitstellung oder eine bestimmte Verfügbarkeit der Skillbadges. Es kann insbesondere vorkommen, dass der Zugang zu bestimmten Funktionen ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer eingeschränkt werden muss. Außerdem besteht kein Anspruch darauf, dass einzelne Funktionen dauerhaft aufrechterhalten werde. EC3L kann diese insbesondere jederzeit anpassen, ändern oder einstellen.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle Verträge von EC3L, einschließlich der Form ihres Zustandekommens sowie sämtliche sich aus diesen ergebenden Rechten und Pflichten, unterstehen dem deutschen Recht. Das gilt ebenso für sämtliche außervertraglichen Ansprüche, die im Zusammenhang mit diesen Verträgen stehen. Für eventuelle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Verträgen (einschließlich solcher über ihre Gültigkeit) sind in erster Instanz die Gerichte in Essen ausschließlich zuständig.

(2) EC3L behält sich das Recht vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen ohne Angabe von Gründen zu ändern, soweit dies aufgrund von Änderungen der Leistungen ihrer Angebote oder aufgrund rechtlicher Änderungen oder infolge technischer Fortentwicklungen erforderlich ist.

(3) Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen werden den Kunden per E-Mail zugesandt. Wird innerhalb von sechs Wochen kein Widerspruch eingelegt, gelten die Änderungen als angenommen. Im Fall eines Widerspruchs gegen die Abänderung kann EC3L dem Kunden die weitere Nutzung der von den Änderungen betroffenen Angebote verwehren.